Trends in der europäischen Flugsicherheit

Im Rahmen der hochrangigen Diskussion des Europäischen Parlaments über "Die Zukunftstrends im Luftverkehr und die institutionellen Auswirkungen" am 9. April 2019 wurde über die Zukunftstrends im Luftverkehr beschäftigt und dadurch wichtige Erkenntnisse gewonnen. Die österreichische Luftfahrtexpertin Cornelia Ungar-Klein hielt ihre Keynote zum Thema "Nächste Schritte in der Zivilluftfahrt und ihre institutionellen Auswirkungen auf Europa", das die Ergebnisse ihrer Dissertation umfasst. Cornelia Ungar-Klein machte in ihrem Vortrag sehr deutlich, dass die EU seit mehr als zehn Jahren harmonisierte Vorschriften für die Zivilluftfahrt vorsieht und dass es eine Lücke zwischen den sehr fortgeschrittenen Aktivitäten der EU und der Wahrnehmung der Mitgliedstaaten zu geben scheint. Die EU lieferte die Rechtsgrundlage für eine weiter zentralisierte Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) mit der Verordnung (EU) 2018/1139 (Grundverordnung) vom 11. September 2018, die die Einrichtung von EASA-Niederlassungen in den Mitgliedsstaaten ermöglicht. Die Grundverordnung basiert auf der "Luftfahrtsstrategie für Europa" der Kommission. Es ist daher davon auszugehen, dass die EASA langfristig zur einzigen europäischen Luftfahrtbehörde wird und dass die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten als lokale oder regionale Büros der EASA bestehen bleiben.

Die Maßnahmen sind Teil der Aktivitäten der Kommission zur Verringerung des Einflusses der nationalen Regierungen auf die zuständigen Behörden, um die zuständigen Behörden von der Aufsicht und den behördlichen Anordnungen ihrer nationalen Regierungen zu trennen. Dies bedeutet, dass sich die Mitgliedstaaten aktiv mit dieser Entwicklung auseinandersetzen und die vorhandenen Handlungsspielräume besser genutzt werden sollten. Ungar-Klein untermauerte ihre Aussagen mit ausgewählten Ergebnissen einer empirischen Umfrage. Sie empfahl einen proaktiven Ansatz in der Frage, wie mit einer möglichen mittel- oder langfristigen zentralen Luftfahrtbehörde umzugehen ist. Sie schlug vor, konzertierte Maßnahmen sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene sowie ein harmonisiertes System einzuführen, das die Überwachung, Vernetzung, die Bildung strategischer Allianzen und eine gute Ausgangsposition für die einzelnen Mitgliedstaaten ermöglicht.

Der Vertreter der Kommission, Peter Sorensen, wies darauf hin, dass die EU alle verschiedenen Interessengruppen ansprechen muss, um einen stärker vernetzten Ansatz zu unterstützen. Sorensen betonte, dass dies nicht ohne einen festen politischen Willen erreicht werden kann. Carlos Salazar von der EASA betonte, wie wichtig es sei, trotz des rasanten Wachstums der Regulierungslandschaft das Gesamtbild nicht aus den Augen zu verlieren. Josef Doppelbauer, Exekutivdirektor der Agentur der Europäischen Union für Eisenbahnen (ERA), wies darauf hin, dass die ERA in Bezug auf die neuen Regulierungsvorschriften der EASA leicht voraus ist, wenn sie im Juni 2019 zur neuen europäischen Behörde für den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr wird. Die hochrangigen Teilnehmer der Diskussion stimmten diesen Ergebnissen zu und unterstützten die Empfehlungen insbesondere in Bezug auf die Beobachtung des Transformationsprozesses auf der Ebene der Mitgliedstaaten und systematische Überwachung dieses Prozesses und die Bewertung der Möglichkeiten der Einrichtung eines EASA-Büros für mehr als einen Mitgliedstaat. Auch wichtig seien die Stärkung der Informationen der Kommission über den Zentralisierungsprozess sowie auch die Schließung der Lücke zwischen den von der Kommission entwickelten Initiativen und der Wahrnehmung und dem Bewusstsein der Mitgliedstaaten.

Der zunehmende wirtschaftliche Druck durch globale Wettbewerber stellt die EU vor große Herausforderungen und kann zu einer zentralisierten Organisationsstruktur in der Luftfahrt führen. Aus diesem Grund sollte die Europäische Kommission einen jährlichen Gipfel einleiten, um ein Forum für den Gedankenaustausch und die Diskussion solcher Themen zu schaffen. Es sei von entscheidender Bedeutung, das Bewusstsein bei denen zu schärfen, die sich den Herausforderungen einer einzigen europäischen Luftfahrtbehörde stellen müssen. Zudem sollten Verbindungsbüros bei der EASA und in den Mitgliedstaaten eingerichtet werden, wo Beamte als "awareness officers" oder "implementation officers" fungieren sollen.