„Die Modernisierung der Schiene droht den Sparmaßnahmen des Bundes zum Opfer zu fallen. Gekürzt werden soll an der Digitalisierung sowie dem Neu- und Ausbau und somit auch an der Elektrifizierung der Schiene. Mit den verkehrspolitischen Zielen der Regierung ist das absolut unvereinbar. Mehr Kapazität, höhere Pünktlichkeit und höhere Verlässlichkeit auf der Schiene setzen neue Infrastruktur, digitale Systeme und eine umfassende Elektrifizierung des Netzes voraus. Erst im September letzten Jahres wurden noch Rekordinvestitionen in den Bahnverkehr angekündigt. Die im jetzigen Entwurf vorgesehenen Mittelkürzungen stehen im Gegensatz zum steigenden Bedarf des zunehmend maroden deutschen Schienennetzes“, betonte VDB-Hauptgeschäftsführerin Sarah Stark.
Muss die Digitalisierung der Schiene abgesagt werden?
Wie aus der Bereinigungsvorlage des Bundesministeriums der Finanzen vom 10. Januar 2024 hervorgeht, sollen die Haushaltstitel für die Digitalisierung der Schiene sowie für den Aus- und Neubau des Netzes 2024 um 200 Millionen Euro und 610 Millionen Euro schrumpfen. Besonders im Bereich der Digitalisierung ist die erneute Einsparung schmerzhaft für die Bahnindustrie am Standort Deutschland. So waren unter anderem 3,2 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) bis 2027 für die digitale Fahrzeugumrüstung vorgesehen und sind nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht 2023 ersatzlos gestrichen worden.
„Es ist ernüchternd, dass Deutschland gerade an der digitalen Zukunft seines Schienenverkehrs spart. Das ist auch ein verheerendes Signal an die heimisch Bahnindustrie, denn die digitale Ausrüstung für Bahnstrecken und Fahrzeuge wird vor allem am Standort Deutschland entwickelt und produziert“, erklärte VDB-Geschäftsführer Axel Schuppe.
Versprochene Mittel …
Anfang letzten Jahres hatte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei der Schiene noch einen Gesamtfinanzierungsbedarf von 88 Milliarden Euro bis 2027 festgestellt. Um diesen zu decken, wären zusätzlich zu bestehenden Mitteln rund 45 Milliarden Euro an Investitionen nötig. Im September 2023 wurden beim Schienengipfel daraufhin zusätzliche Mittel in Höhe von 39,5 Milliarden Euro angekündigt. Geblieben sind davon heute rund 16 Milliarden Euro, wovon rund 13 Milliarden Euro als Eigenkapitalerhöhung an die DB fließen. Die Mittel aus der Eigenkapitalerhöhung können dabei weggefallene Bundeshaushalts- und KTF-Mittel nicht wirkungsgleich ersetzen, da zum Beispiel eine Förderung der digitalen Fahrzeugumrüstung durch die DB nicht zulässig wäre.
Am 18. Januar 2024 wird die Bereinigungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2024 des Bundesministeriums der Finanzen im Bundestag verhandelt.
